Achtung:
Diese Leseversion des Ortsrechts ist redaktionell bearbeitet. Die einzelnen Texte sind nicht identisch mit den, durch den Rat der Stadt Bergneustadt beschlossenen Satzungen. Sie sind daher nicht rechtsverbindlich! Den rechtsverbindlichen Wortlaut der Satzungen finden Sie in der Standardfassung des Ortsrechts.

Allgemeines

1. Gemeindeorgane
2. Verzeichnis der Ausschussmitglieder und der Vertreter der Stadt Bergneustadt in Unternehmen, Gesellschaften und Verbänden
3. Verwaltungsgliederungsplan

Allgemeine Verwaltung

1. Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft
2. Hauptsatzung der Stadt Bergneustadt
3. Ehrenordnung für Mitdlieder des Rates und der Ausschüsse
4. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergneustadt
5. Richtlinien betreffend die Bürgermeisterkette
6. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergneustadt
7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb einer gemeinsamen kommunalen Datenverarbeitungszentrale (GKD) und die Prüfung nach §§ 79 ABS. 2, 102 Abs. 1 Nr. 4 GO NW, 42 Abs. 1 KrO NW
8. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergneustadt
9. Satzung über die Festlegung der Zahl der Stadtverordneten und Wahlbezirke in der Stadt Bergneustadt
10. Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bergneustadt

Finanzverwaltung

1. Grundsatzbeschlüsse zum Haushaltsrecht
2. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern 2019 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung) vom 06.12.2018
3. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergneustadt
4. Hundesteuersatzung der Stadt Bergneustadt
5. Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bergneustadt (Wettbürosteuersatzung) vom 12.07.2018
   aaaaa
6. g

Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung

1. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergneustadt vom 07.05.2018
   
2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Bergneustadt im Jahr 2018 vom 08.05.2018
   
3. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung zusätzlicher Waren auf dem Wochenmarkt in Bergneustadt
4. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergneustadt und zur Ausführung des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen (BHKG)
5. Sondernutzungssatzung vom 29.11.2000
   

Schul- und Kulturverwaltung

1. Benutzungsordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten der Stadt Bergneustadt
2. Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten der Stadt Bergneustadt
3. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Bergneustadt sowie für die Erhebung des Essensgeldes für das Mittagessen vom 06.08.2007
4. Entgeltordnung für die Benutzung der Bücherei der Stadt Bergneustadt
5. Entgeltordung für die Musikschule

Sozial- und Gesundheitsverwaltung

1. B

1. Benutzungs- und Gebührensatzung für Flüchtlinge, zugewanderte Personen und Obdachlose der Stadt Bergneustadt
   

Bauverwaltung

1. Satzung der Stadt Bergneustadt gem. § 61 a Abs. 5 des Wassergesetzes f. d. Land NRW (Landeswassergesetz-LWG-) zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich der Ortschaften Belmicke und Freischlade sowie d. Ortsteils Sohl
2. Satzung der Stadt Bergneustadt über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen
3. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Bergneustadt
4. Entwässerungssatzung der Stadt Bergneustadt
5. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung vom 10.12.1999
6. Satzung der Stadt Bergneustadt zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen gemäß § 61 a Absatz 3 bis 7 Wassergesetz für das Land NRW (Landeswassergesetz -LWG NRW-)
7. Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen (Klärschlammsatzung)
8. Satzung für den Denkmalbereich "Altstadt" der Stadt Bergneustadt
9. Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder
10. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Bergneustadt
11. Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 15.12.2003
12. Satzung vom 29.10.2014 zur Aufhebung der Satzung der Stadt Bergneustadt vom 06.07.2011 zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen gem. § 61 a Abs. 3 bis 7 Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
13. Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Entgarten" vom 29.10.2014
14. Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Dörspestraße" (von der Dörspebrücke bis Haus Nr. 40) vom 12.03.2018
15. Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Hannemicker Weg" vom 12.03.2018
16. s
18. SSa

Verwaltung für öffentliche Einrichtungen

1. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergneustadt vom 20.09.2007
2. Satzung
5. S a t z u n g über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergneustadt vom 20.09.2007

Verwaltung für Wirtschaft und Verkehr

1. Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 12.12.2001
3. Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bergneustadt vom 27.06.2006